Was sind die Ursachen der Bauernproteste?

Chefredakteure von Wochenblatt und top agrar erklären die Hintergründe der Protestaktionen in den deutschen Leitmedien

In den vergangenen Tagen haben die ARD, der WDR und DER SPIEGEL die Chefredakteure von top agrar und vom Wochenblatt für Landwirtschaft und Landleben gebeten, die Ursachen und Hintergründe der bundesweiten Proteste der Landwirtinnen und Landwirte gegen den von der Bundesregierung beabsichtigten Wegfall der Steuerrückerstattung für Agrardiesel und der ursprünglich auch vorgesehenen Streichung der Kfz-Steuerbefreiung für landwirtschaftliche Fahrzeuge zu erläutern.

„Die Politik hat die Probleme der Landwirtschaft jahrelang ignoriert. Dass die Bauern nun gegen weitere Zumutungen demonstrieren, ist verständlich. Die Landwirtinnen und Landwirte, die ich kenne, sind keine „Wut-Bauern“. Sie demonstrieren nicht für mehr Lohn, weniger Arbeit oder eine bessere Work-Life-Balance. Sie wollen Nahrungsmittel produzieren. Und sie arbeiten 24/7 dort, wo es auch mal ungemütlich ist, übel riecht und wo es auch am Wochenende und in den Abendstunden hoch hergeht“, schrieb top agrar-Chefredakteur Matthias Schulze Steinmann in einem Kommentar für DER SPIEGEL. Im ARD-Presseclub machte Schulze Steinmann deutlich, dass die Proteste „absolut berechtigt“ seien, weil die Ampel die Landwirtschaft mit der Streichung der Steuer-Rückerstattung und der zuvor geplanten Abschaffung der Kfz-Steuerbefreiung überproportional belastet habe. „Das hat das Fass zurecht zum Überlaufen gebracht“, so der top agrar-Chefredakteur.

Die Proteste sind aus drei Gründen bisher ein Erfolg hob Patrick Liste, Chefredakteur des Wochenblattes für Landwirtschaft und Landleben im Interview mit WDR 5 hervor. „Erstens ist die Branche so geschlossen wie lange nicht, zweitens konnten die Landwirtinnen und Landwirte deutlich machen, dass es ihnen bei ihren Protesten um viel mehr geht als um den Agrardiesel und Kfz-Steuer. Es geht ihnen um die zukunftsfähigen Rahmenbedingungen für die Landwirtschaft in Deutschland, die sie durch überzogene Auflagen und Bürokratie in Gefahr sehen. Und drittens sind die Proteste auf viel positiven Rückhalt in der Bevölkerung gestoßen. Das war so nicht zu erwarten.“ Sehr positiv findet Patrick Liste zudem, dass es rechten Gruppierungen und Verschwörern nicht gelungen sei, die Protestaktionen der Landwirtinnen und Landwirte zu unterwandern. Die Vorgänge an der Fähre in Schlüttsiel mit Minister Habeck hätten alle sensibilisiert, wachsam zu sein. „Die Spitzen der Bauernverbände haben sich in aller Klarheit von Gewalt und anderen fragwürdigen Aktionen und Parolen distanziert. Und die landwirtschaftlichen Demonstrationsteilnehmer haben bei Ihren Protesten sehr darauf geachtet, dass sich nicht die falschen Teilnehmer untermischen. Damit haben sie klargestellt, dass sie mit diesem Gedankengut nichts zu tun haben wollen“, so Liste.

„Es ist sehr wichtig, dass unsere Bürgerinnen und Bürger verstehen, warum die Bäuerinnen und Bauern auf die Straße gehen und sich so lautstark zu Wort melden. Und es ist wichtig, dass ihre Motive mit der Brille der Landwirtschaft eingeordnet werden. Wer könnte das besser als die Fachredakteure der landwirtschaftlichen Medien? Schön, dass sich die Journalistinnen und Journalisten von SPIEGEL, ARD und WDR bei Ihren Fachkollegen informieren“, freuen sich Malte Schwerdtfeger und Dr. Ludger Schulze Pals, Geschäftsführer des Landwirtschaftsverlages Münster, bei dem top agrar und das Wochenblatt für Landwirtschaft und Landleben erscheinen.

Hier finden Sie die Stellungnahmen von Matthias Schulze Steinmann und Patrick Liste im Original-Ton:

WDR 5 Morgenecho - Interview
Presseclub
DER SPIEGEL